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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen TTZ – Tor & Zaun Vertrieb und Montage (nachfolgend "Verkäufer" genannt) und dem jeweiligen Käufer für Kaufverträge, die über den Onlineshop des Verkäufers (www.Torzaun.de) zustande kommen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Käufern widersprochen.
Mit Abschluss des Bestellvorgangs durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ akzeptiert der Käufer ausdrücklich die nachfolgenden Bestimmungen. Maßgeblich sind ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung online zur Verfügung stehenden Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Verkäufer gespeichert. Der Käufer kann diese über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf seinem PC speichern.
1.2. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit decoga in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).

1.3. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit decoga ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

2. Gegenstand des Vertrages

Der Verkäufer betreibt einen Onlineshop unter der Website (www.Torzaun.de)
Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren an den Käufer durch den Verkäufer über den dessen Onlineshop (www.Torzaun.de) Der Verkäufer vertreibt insbesondere Zäune, Zaunelemente, Tore, Sichtschutz, Gabionen und Zubehör. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie in der Artikelbeschreibung (Produktdetails) auf der Webseite des Verkäufers.

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Der auf der Webseite (www.Torzaun.de) dargestellte Warenkatalog stellt kein rechtsverbindliches Angebot im juristischen Sinne dar. 
Bei den Produktfotos handelt es sich um Typbeispiele, die in Größe und Farbe geringfügig von der schriftlichen Produktbeschreibung (des vom Kunden gewählten Artikels) abweichen können. Produktfotos können Zubehör zeigen, das nicht im Lieferumfang enthalten ist. Maßgeblich für die Bestellung ist die schriftliche Artikelbeschreibung (Produktdetails).
3.2 Um eine Bestellung aufgeben zu können, muss der Käufer den betreffenden Artikel durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“, unterhalb des Artikelpreises, in den Warenkorb legen. Anschließend muss der Käufer entweder auf den Button „Zum Warenkorb“, der direkt im Anschluss angezeigt wird, klicken oder er hat alternativ die Möglichkeit, rechts oben auf der Website auf das Warenkorb-Symbol (Einkaufswagen) zu klicken und hierdurch in den Warenkorb zu gelangen. Anschließend gelangt der Käufer auf den Menüpunkt „Warenkorb“. Hier kann der Käufer weitere Angaben machen, wie etwa die Menge des Kaufgegenstandes ändern. Anschließend muss der Käufer auf das Feld „Weiter zur Kasse“ klicken.
Der Käufer hat anschließend die Wahl, entweder die Bestellung über ein persönliches Käuferkonto abzuschließen oder ohne Registrierung als Gast zu bestellen. Der Käufer muss sich für eine dieser Varianten entscheiden (1. Bestellung als Gast 2. Bestellung mit persönlichem Käuferkonto) und die dort abgefragten Daten (Rechnungsadresse/Lieferadresse) in die entsprechenden Stellen des dafür vorgesehenen Formulars eingeben bzw. seine Daten bestätigen. Anschließend, nach der vollständigen Eingabe der abgefragten Pflichtangaben, muss der Käufer auf das Feld „Weiter“ klicken, um die gewünschte Zahlungsart auszuwählen. Danach gelangt der Käufer durch Anklicken des Feldes „Weiter“ in den Bereich „Bestellübersicht“. Dort sieht er noch einmal alle Einzelheiten, wie den Inhalt des Warenkorbes, die Versand- und Rechnungsdaten, sowie die Versandkosten und etwaige Rabatte auf einen Blick in einer Übersicht. Mit Absendung der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Mit dem Klick auf "Jetzt kaufen" unterbreitet der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Eine weitere Variante ist die Bestellung mit Amazon Pay bzw. PayPal Express. Hier loggt sich der Käufer durch Anklicken des entsprechenden Feldes im Warenkorb in sein persönliches Amazon bzw. Pay Pal Konto ein. Auf der darauffolgenden Seite kann er seine bei Amazon bzw. PayPal hinterlegten Kundendaten (Lieferadresse/Zahlungsmethode) bestätigen. Unterhalb der Kundendaten im Bereich „Bestellübersicht“ kann der Käufer auch hier alle Einzelheiten, wie den Inhalt des Warenkorbes, die Versand- und Rechnungsdaten, sowie die Versandkosten und etwaige Rabatte auf einen Blick betrachten. Durch das Anklicken des Feldes „Jetzt kaufen“ unterbreitet der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
3.3 Nach Eingang des Angebots des Käufers beim Verkäufer erhält dieser eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt, also den vollständigen Vertragstext beinhaltet. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahmeerklärung (Bestellbestätigung)  des Verkäufers zustande. Sollte der Käufer binnen 2 Wochen keine Annahmeerklärung vom Verkäufer erhalten, gilt das Angebot als abgelehnt und der Käufer ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

4. Speicherung des Vertragstextes

4.1 Nach Abschluss des Kaufvertrages wird der Vertragstext vom Verkäufer auf seinem Computer gespeichert. Der Vertragstext ist für den Käufer zugänglich und kann vom Käufer per E-Mail beim Verkäufer angefordert werden.
Die Übersendung des Vertragstextes per E-Mail durch den Verkäufer erfolgt auf Anfrage des Käufers.
4.2 Zusammen mit der Bestellbestätigungs-E-Mail wird dem Käufern eine Widerrufsbelehrung, die AGB des Verkäufers, sowie der Vertragstext zugesendet. Nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail durch den Käufer hat dieser die Möglichkeit, die E-Mail und somit den Vertragstext auf dem Computer des Käufers zu speichern und dort bis zu seiner Löschung abzurufen.
4.3 Darüber hinaus kann sich der Käufer auf der Website des Verkäufers unter Angabe seines bei Eröffnung des Kundenkontos eingerichteten Benutzernamens und Passwort in seinem Kundenkonto einloggen und dort alle bisherigen Bestellungen sowie den Vertragstext von ihm vollständig einsehen. Der Käufer hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Druckfunktion seines Browsers, die Website und somit den Vertragstext auszudrucken. Der Käufer kann zudem durch Anklicken  einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichern.

5. Korrektur von Eingabefehlern

Eingabefehler kann der Käufer mir der „Eine-Seite-zurück-Taste“ seines Browsers  korrigieren. Eine derartige Korrektur von Eingabefehlern ist solange möglich, bis der Käufer auf „Jetzt kaufen“ gedrückt hat. Um Eingabefehler besser zu erkennen kann die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige des Browsers durch den Käufer verwendet werden. Für das Erkennen von Eingabefehlern sollte sich der Käufer stets selber fragen, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmt. Bei Abweichungen sollte der Käufer den Vorgang abbrechen bzw. den Eingabefehler korrigieren. Bevor der Käufer das Eingabefeld „Gebot bestätigen“ bzw. „Kaufen“ bestätigt, sollte er sich stets vergewissern, dass keine Eingabefehler vorliegen.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher 

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches im Folgenden belehrt wird. Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
6.1 Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, welche normal mit der Post zurückgesandt werden können (paketversandfähige Waren):

• Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns TTZ – Tor & Zaun Vertrieb und Montage mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Sonderanfertigung).
Ende der Widerrufsbelehrung
6.2  Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, welche nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (nicht paketversandfähige Waren):
• Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns TTZ – Tor & Zaun Vertrieb und Montage mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchsten etwa 350,- EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Sonderanfertigung).
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück: 

TTZ – Tor & Zaun Vertrieb und Montage                
Vollmannstr. 18                
58091 Hagen
E-Mail: info@torzaun.de 


-    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag 
     über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung folgender Dienstleistungen (*)

-    Bestellnummer                                       __________________________

-    Bestellt am (*)  / erhalten am (*)     __________________________

-    Name des/der Verbraucher(s)         __________________________

-    Anschrift des/der Verbraucher(s)     __________________________

                                                        __________________________

-    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

     _____________________________

-    Datum _______________________


(*) Unzutreffendes streichen  

Download Muster-Widerrufsformular (PDF)

7. Zahlungsbedingungen

7.1  Alle Preisangaben sind in Euro ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Alle Preise sind Endpreise einschließlich sämtlicher Preisbestandteile (Bruttopreis). Der Käufer erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
7.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und können von Ihnen über die Website des Verkäufers unter dem Menüpunkt „Versandkosten“ aufgerufen werden. Die anfallenden Versandkosten werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
7.3 Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Käufers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Weitere Informationen zu den Zahlungsmöglichkeiten und den entsprechenden Bedingungen sind hier [Verlinkung auf Webseite „Zahlungsarten“] abrufbar. Bei Zahlung gegen Vorkasse durch Banküberweisung wird der Kaufpreis mit Vertragsschluss, d.h. mit Erhalt der Auftragsbestätigung, fällig. Bei Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Amazon Pay oder Sofortüberweisung wird das Kreditkarten- bzw. Bankkonto des Käufers umgehend nach Abschluss des Bestellvorganges mit dem Auftragswert belastet. Für die Zahlung gegen Rechnung (BillSAFE) gilt ein Zahlungsziel von 7 Tagen ab Warenerhalt.
7.4 Der Verkäufer übermittelt eine Rechnung grundsätzlich nur elektronisch per E-Mail. Der Käufer stimmt der Übermittlung einer elektronischen Rechnung ausdrücklich zu. Der Käufer ist jedoch berechtigt, jederzeit die Übermittlung einer Rechnung per Post ohne weitere Zusatzkosten vom Verkäufer zu verlangen.

8. Lieferung / Lieferzeit / Eigentumsvorbehalt

8.1 Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden bei den entsprechenden Produkten im Rahmen der jeweiligen Artikelbeschreibung angezeigt. Der Verkäufer informiert den Käufer über die Lieferzeiten zusätzlich in der Auftragsbestätigung.
8.2 Die Lieferung nicht paketfähiger Ware erfolgt durch eine Spedition. Die Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante an Adressen, die über das deutsche Straßennetz erreichbar sind. Ausgeliefert wird montags bis freitags. Eine Anlieferung am Samstag ist leider nicht möglich.
Paketfähige Ware erfolgt per Paketdienstleister (DHL, DPD, GLS, Hermes, TNT, UPS).
8.3 Hat der Käufer die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ oder „Zahlung nach Warenerhalt“ gewählt, verbleibt die Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Verkäufers.

9. Preise und Versandkosten

9.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
9.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen werden Versandkosten berechnet. Die Versandkosten betragen bei Lieferungen nach Deutschland (Festland ohne Inseln) bei einem Bestellwert von bis zu 349,99 ¤ (inkl. 19% MwSt.) bei Kleinartikeln 14,90 ¤ (inkl. 19% MwSt.)ansonsten für alle Artikel außer Schiebetore pauschal 69,50 ¤ (inkl. 19% MwSt.). Ab einem Bestellwert von 350,00 ¤ (inkl. 19% MwSt.) übernimmt der Verkäufer die Versandkosten und liefert dem Käufer (innerhalb Deutschlands Festland ohne Inseln) die bestellte Ware ohne Berechnung der anfallenden Versandkosten versandkostenfrei (außer Schiebetore). Bei Bestellung von Schiebetoranlagen berechnet der Verkäufer für die Lieferung durch einem Spezial-LKW inkl. Mitnahmestapler für die Entladung vor Ort (frei Bordsteinkante) Versandkosten in Höhe von 350,- ¤ (inkl. 19% MwSt.).

9.3 Die für die Bestellung des Käufers in Rechnung gestellten Versandkosten werden im Warenkorb angezeigt.
9.4 Wir liefern nicht auf die deutschen Inseln und in andere europäische Länder.

10. Mängelhaftungsrecht

10.1 Für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können)
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.
10.2 Für Unternehmer
(Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt)
10.2.1 Sofern der Käufer Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Lieferung. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt 5 Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache. Ebenfalls unberührt bleiben gesetzliche Verjährungsfristen wegen Schadensersatzansprüchen aufgrund schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben sowie für sonstige vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen der decoga, ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.     

10.2.2 Bei einem Mangel des Kaufgegenstandes kann decoga zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Offensichtliche Mängel der Ware von decoga müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.

11. Haftungsbeschränkungen

11.1 Unabhängig von der Art der Pflichtverletzung sind Schadensersatzansprüche, einschließlich solcher, die aus einer unerlaubten Handlung resultieren, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten seitens des Verkäufers vorliegt.
11.2  Der in Abs. 1 konstituierte Haftungsausschluss bzw. -beschränkung gilt nicht für aus arglistigem Verhalten des Verkäufers resultierende Ansprüche, sowie bei Ansprüchen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder dem Gesetz insbesondere dem Produkthaftungsgesetz resultieren oder falls der Verkäufer ein Garantieversprechen abgegeben hat.
11.3 Soweit eine Haftungsbeschränkung oder ein Haftungsausschluss zu Gunsten des Verkäufers greift, gilt dies ebenso für Arbeitnehmer, Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

12. Verlängerter Eigentumsvorbehalt (für Unternehmer)

12.1 Hat sich decoga das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vorbehalten, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt, nicht jedoch zu anderen Verfügungen wie Pfändung oder Sicherungsübereignung. 

12.2 Der Kunde tritt decoga bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit decoga vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von decoga, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder ist ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt, kann decoga die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

13. Hinweis zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat für Verbraucher und Onlineshop-Betreiber eine Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Onlinekäufen eingerichtet. 
Zu der Plattform gelangen Sie über folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Gesetzlich sind wir dazu nicht verpflichtet.

14. Allgemeine Bedingungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.
14.3 Der Verkäufer behält sich vor, gerichtliche Schritte auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Käufers einzuleiten. Für Verbraucher ist deren allgemeiner Gerichtsstand (Wohnsitz) maßgeblich.
14.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.
14.5 Der Verkäufer hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
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